digprimo GmbH & Co.KG

Allgemeine Geschäftsbedingungen von digiprimo GmbH & Co.KG

Alle Angebote, Lieferungen und die Vergabe von Nutzungsrechten durch digiprimo erfolgen ausschließlich freibleibend und nicht exklusiv zu den nachstehenden Geschäftsbedingungen.
Anderweitige Nutzungsrechtsvereinbarungen müssen gesondert vereinbart / ausgehandelt werden.

§ 1 Angebot von digiprimo

digiprimo bietet eine Internet Plattform und eine Mediendatenbank für die Verwaltung, Verwertung und den Vertrieb von Assets (definierte und urheberrechtlich gesicherte Inhalte) an. Die Plattform ist ein Marktplatz für Anbieter und Abnehmer von digitalen und analogen Inhalten jeglicher Art, insbesondere Bilder, sowie für Lizenzgeber und Lizenznehmer von Kleinlizenzen.
digiprimo hält für Anbieter, Abnehmer und interessierte Nutzer solcher Inhalte u.a. folgende Möglichkeiten bereit:

§ 2 Registrierung

Die Inanspruchnahme der Leistungen von digiprimo, die nicht über den öffentlichen Teil der Website zugänglich sind, setzt voraus, dass sich der Nutzer registrieren lässt. Die Nutzung der Plattform steht juristischen Personen (Unternehmen, Vereinen und sonstigen Körperschaften) und unbeschränkt geschäftsfähigen natürlichen Personen (Privatleuten) offen. Die Anmeldung einer juristischen Person muss durch eine namentlich genannte, vertretungsbefugte natürliche Person erfolgen. Die von digiprimo bei der Registrierung abgefragten Daten sind vom Nutzer korrekt anzugeben. Je nach Funktion sind Pflichtfelder auszufüllen. Ferner ist der Geltung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) zuzustimmen. Tritt nach der Registrierung eine Änderung der angegebenen Daten ein, so ist der Nutzer verpflichtet, die gegenüber digilibri angegebenen Daten zu korrigieren bzw. zu aktualisieren („MEINDIGIPRIMO“).

Bei der Registrierung wählt der Nutzer einen Namen und ein Kennwort. Die Registrierung als Nutzer (Interessent. Anbieter und Abnehmer) ist kostenlos. Ihre persönliche Daten werden nur für die Vertragsabwicklung, Leistungserbringung und Abrechnung erhoben, gespeichert und verarbeitet. Sie können diese Daten jederzeit unentgeltlich einsehen („MEINDIGIPRIMO“). Der Nutzer als Interessent erhält per e-Mail eine Registrierungsbestätigung. Nach Prüfung seiner Daten aktiviert der Nutzer eine Link in der E-Mail, wodurch die Datenbank von digiprimo für den Nutzer freigeschaltet wird. Vor der Freischaltung als Anbieter und Abnehmer müssen entsprechende Verträge abgeschlossen und registriert werden.

§ 3 Haftung

digiprimo haftet als Plattformanbieter, Verlag und Agentur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit uneingeschränkt, für normale und leichte Fahrlässigkeit nur bei Verletzung vertragswesentlicher Pflichten. Die Haftung ist in diesem Fall begrenzt auf den vertragstypischen Schaden, mit dessen Entstehung digiprimo aufgrund der zu diesem Zeitpunkt bekannten Umstände rechnen musste. Für nicht verschuldete Störungen innerhalb des Leitungsnetzes übernimmt digiprimo als Plattformanbieter keine Haftung. Mögliche Ansprüche gegen den Betreiber der Plattform, auf der digiprimo seine Angebote macht, bleiben unberührt.

§ 4 Zustandekommen und Abwicklung von Verträgen zwischen Anbietern und digiprimo als Agentur und Verlag

Erwirbt digiprimo von einem Anbieter das Recht, dessen digitale und analoge Inhalte als Agentur und Verlag ein zu stellen und zu vermarkten, ergeben sich die Rechte und Pflichten der Vertragsparteien aus den einzelnen Bedingungen eines mit dem nachfolgenden Link einsehbaren Agenturvertrages über die Verwertung und den Vertrieb, insbesondere Verwertung in körperlicher Form (Vervielfältigungsrecht, Verbreitungsrecht und Ausstellungsrecht) und in unkörperlicher Form (Vortragsrecht, Aufführungs- und Vorführungsrecht, Recht der öffentlichen Zugänglichmachung, Senderecht, Recht der Wiedergabe durch Bild/Tonträger, Recht der Wiedergabe von Funksendungen). digiprimo-Anbietervertrag. Für das Einstellen von digitalen Inhalten erhebt digiprimo von dem Anbieter eine Bearbeitungsgebühr entsprechend seines jeweils aktuellen Dienstleistungskataloges. Honorare werden nach den Maßgaben einer Honorarvereinbarung abgerechnet.

§ 6 Zustandekommen und Abwicklung von Verträgen zwischen Anbietern und digiprimo als Käufer

Erwirbt digiprimo von einem Anbieter dessen digitale Inhalte als Käufer um sie zu vermarkten, ergeben sich die Rechte und Pflichten der Vertragsparteien aus den Bedingungen des mit dem nachfolgenden Link einsehbaren Kaufvertrags. digiprimo-Kaufvertrag.

§ 7 Lieferbedingungen für Lieferung oder Download von Material bei der Vergabe von Nutzungsrechten. Auswahlsendungen, Reklamationen und Rückgabe, Widerruf

Der Abnehmer hat bei der Bestellung Verwendungszweck, Umfang, Dauer und Sprachraum der beabsichtigten Nutzung anzugeben. digiprimo stellt für die Bestell- und Nutzungsoptionen Tabellen und ein Anfrageformular zur Verfügung. Für jedes Asset in der Mediendatenbank sind die Nutzungsmöglichkeiten festgelegt. Entsprechend den Angaben des Abnehmers erklärt digilibri schriftlich ihr Einverständnis zur Nutzung des bestellten Materials. Entsprechen die Angaben des Abnehmers nicht der tatsächlichen Nutzungsart oder stimmt die tatsächliche Nutzung nicht mit den Angaben des Abnehmers überein, gilt das Nutzungseinverständnis als nicht erteilt und ist digiprimo von Schadensersatzansprüchen Dritter freigestellt. Dies gilt insbesondere für wiederholte Nutzung, bei neuen Verwendungszwecken, bei Weitergabe des Materials und bei Weitergabe von Rechten an Dritte. Es besteht die Möglichkeit, Vorlagen vor dem Erwerb von Nutzungsrechten zu prüfen (Auswahlsendung auf CD-ROM oder DVD). Sobald der Besteller innerhalb der vereinbarten Frist bekundet hat, dass er das gelieferte Material ganz oder teilweise nutzen will, ist digiprimo berechtigt, ihm die Vergabe von Nutzungsrechten in Rechnung zu stellen, auch wenn die Veröffentlichung oder sonstige Nutzung noch nicht erfolgte. Alle Vorlagen und Datenträger sind wie Originale zu behandeln. Sie werden von digiprimo nur zur vertragsgemäßen Nutzung zur Verfügung gestellt und sind nach erfolgter Verwendung sofort zurück zu geben. Die eingeräumten Rechte gelten, soweit vertraglich nichts anderes vereinbart ist, nur für die einmalige Verwendung im vereinbarten Umfang.
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV und gem. § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
digiprimo GmbH & Co.KG


digiprimo-Abnehmervertrag.

§ 8 Gesetzes- und Rechtsverstöße

Anbietern ist es strikt untersagt, Material in die Datenbank einzustellen, das gegen gesetzliche Vorschriften, behördliche Anordnungen oder gegen die guten Sitten verstößt. Es ist ferner strikt untersagt, Material einzustellen, das die Rechte Dritter, insbesondere fremde Urheber-, Marken- oder Persönlichkeitsrechte, verletzt. digiprimo macht sich fremde Inhalte nicht zu eigen. digiprimo behält sich vor, fremde Inhalte zu sperren, wenn diese nach den geltenden Gesetzen unzulässig sind. Anbieter stellen digiprimo von allen Ansprüchen frei, die Dritte gegen digiprimo wegen der Verletzung ihrer Rechte oder wegen Rechtsverstößen aufgrund vom Anbieter eingestellten Materials geltend machen.

§ 9 Datensicherheit und Datenschutzerklärung

Im Rahmen der Registrierung wird der Nutzer aufgefordert, seine Einwilligung in die Verarbeitung seiner personenbezogenen Daten zu geben und der Datenschutzerklärung von digiprimo zuzustimmen. Die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten durch digiprimo erfolgt ausschließlich mit dem Ziel, den Nutzern ein nutzerfreundliches, effizientes, kundenbezogenes und sicheres Angebot zur Verfügung stellen zu können. Um dieses zu erreichen, setzt digiprimo auch sog. Cookies ein. Personenbezogene Daten werden von digiprimo nicht verkauft und nicht aus anderen wirtschaftlichen Gründen an Dritte weitergegeben.

§ 10 Daten des Unternehmens

digiprimo GmbH & Co.KG
Hainsbachweg 1/1
69120 Heidelberg
Postfach 103305
69023 Heidelberg
Tel. 06221 21881
Mobil 0171 3660392
FAX 06221 167355
www.digiprimo.com

Steuernummer 32020/36154
UID: DE246619145
Sitz der Gesellschaft: Heidelberg
Registriert Amtsgericht Mannheim HRA 700186
Alleinige Gesellschafterin: digiprimo Verwaltungs-GmbH
Registriert Amtsgericht Mannheim HRB 338036
Geschäftsführende Gesellschafter der
digiprimo Verwaltungs-GmbH:
Arnoud de Kemp & Ingrid Maria Spakler

Mitglied des Börsenvereins des Deutschen Buchhandels
Verkehrsnummer 11632

Korrespondenzadresse: info[at]digiprimo.com

§ 11 Schlussbestimmungen

Gerichtsstand und Erfüllungsort für beide Teile ist Heidelberg. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit der anderen Regelungen nicht berührt.


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